Vereinssatzung

§ 1
Name, Sitz, Geschäftsjahr

(1) Der Verein führt den Namen Manatees Monheim e.V.

(2) Er hat seinen Sitz in Monheim am Rhein

(3) Der Verein strebt die Eintragung in das Vereinsregister beim Amtsgericht Langenfeld/Rheinland an; nach Eintragung lautet der Name: Manatees Monheim e.V.

(4) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr

§ 2
Vereinszweck und Gemeinnützigkeit

(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts “Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung 1977 (AO 1977), und zwar durch die Förderung der Allgemeinheit auf dem Gebiet des Tauchsports.

(2) Der Zweck des Vereins ist die Pflege, die Ausübung und die Förderung des Tauchsports und der tauchsportlichen Jugendarbeit.

(3) Der Satzungszweck wird insbesondere durch folgende Maßnahmen verwirklicht:

a) Förderung tauchsportlicher Übungen und Leistungen in den Bereichen des Freizeittauchsports,

b) Förderung der allgemeinen, insbesondere der tauchsportlichen Jugendpflege,

c) Aus- und Fortbildung von Sporttauchern, Übungsleitern und Tauchlehrern nach den Ordnungen und Richtlinien des VDST und der CMAS Germany durchgeführt.
Der Verein will Mitglied des Landestauchsportverband NRW, des Verbandes Deutscher Sporttaucher und Landessportbund NRW werden und diese auch beibehalten. Er erkennt die Satzungen und Ordnungen dieser Verbände für sich und seine Mitglieder als verbindlich an.

d) Unterstützung und Gestaltung freizeitbezogener Tauchsportaktivitäten,

e) Förderung von Natur- und Umweltschutz am und im Wasser einschl. des umweltverträglichen Sporttauchens.

4. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

5. Die Mittel und alle Einnahmen (Aufnahmegebühren, Mitgliedsbeiträge, Spenden, Zuschüsse und etwaige Gewinne) des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile oder sonstige Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

6. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

7. Die Mitglieder haben keinen Anteil am Vereinsvermögen.

8. Der Verein ist politisch, wirtschaftlich und konfessionell neutral.

§ 3
Mitgliedschaft

(1) Mitglied des Vereins kann jede Person werden, wie auch eine juristische Person des öffentlichen oder privaten Rechts.

(2) Der Aufnahmeantrag ist schriftlich zu stellen. Bei Minderjährigen ist die Zustimmung der/des gesetzlichen Vertreter/Vertreters erforderlich. Der Vorstand entscheidet darüber nach freiem Ermessen. Für Ablehnung eines Aufnahmeantrages bedarf es keiner Begründung.

(3) Die Mitgliedschaft endet

a) mit dem Tod (natürliche Person) oder dem Verlust der Rechtsfähigkeit der juristischen Person,

b) durch Austritt,

c) durch Ausschluss aus dem Verein.

(4) Der Austritt muss schriftlich gegenüber dem Vorstand erklärt werden. Er ist nur unter Einhaltung einer Frist zwei Wochen zum Quartalsende möglich. Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es in schwerwiegender Weise gegen die Interessen des Vereins verstoßen hat.

(5) Über den Ausschluss entscheidet auf Antrag des Vorstandes die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit. Der Vorstand hat dem betroffenen Mitglied mindestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung den beabsichtigten Ausschluss anzuzeigen.

(6) Der Ausschließungsbeschluss wird dem Mitglied durch den Vorstand schriftlich mitgeteilt und wird mit dem Zugang wirksam.

(7) Die Mitglieder sind verpflichtet, die Vereinssatzung anzuerkennen, die Zwecke des Vereins zu fördern und zu unterstützen, die festgesetzten Mitgliedsbeiträge und Umlagen rechtzeitig zu entrichten und die Beschlüsse der Mitgliederversammlung zu respektieren.

(8) Auf Vorschlag des Vorstandes kann die Mitgliederversammlung Ehrenmitglieder ernennen.

§ 4
Mitgliedsbeiträge

(1) Von den Mitgliedern werden vierteljährlich die Beiträge per Bankeinzug erhoben. Die Höhe und Fälligkeit des Vereinsbeitrags werden von der Mitgliederversammlung mit Einfacher Stimmenmehrheit beschlossen.

(2) Zu den in Abs. 1 genannten Beiträge können weitere Beiträge oder Umlagen erhoben werden. Die Entscheidung hierüber obliegt der Mitgliederversammlung.

(3) Ehrenmitglieder sind von der Beitrags- oder Umlagepflicht befreit.
§ 5
Organe

Organe des Vereins sind:

1. der Vorstand
2. die Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung kann die Bildung weiterer Vereinsorgane oder Gremien beschließen.

§ 6
Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus fünf Personen, dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem Ausbildungsleiter und dem Jugendleiter (Gesamtvorstand).

(2) Der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende bilden den Vorstand im Sinne von § 26 BGB (Vertretungsvorstand). Jeder für sich ist alleine vertretungsberechtigt.

(3) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von drei Jahren gewählt. Bis zu einer Neuwahl bleibt der Vorstand im Amt. Scheidet ein Mitglied während der Amtszeit aus, kann der Gesamtvorstand ein Ersatzmitglied für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen wählen.

(4) Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins und ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung oder Gesetz einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

a) Die Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.

b) Die Einberufung und Vorbereitung der Mitgliederversammlung. Die Leitung der Mitgliederversammlung durch den Vorsitzenden oder einen der stellvertretenden Vorsitzenden.

c) Die Aufstellung des Haushaltsplanes für jedes Geschäftsjahr, Buchführung, Erstellung des Jahresberichtes.

d) Aufnahme und Mitwirkung beim Ausschluss von Mitgliedern.

e) Abschluss und Kündigung von Arbeitsverträgen.

f) Überwachung und Förderung des Sportbetriebes

g) Schlichtung aller Streitigkeiten innerhalb des Vereins und Entscheidung über alle Widersprüche.

(5) Der Vorstand ist in seinen Sitzungen beschlussfähig, wenn alle Mitglieder eingeladen und mindestens drei Mitglieder, darunter der Vorsitzende oder ein stellvertretender Vorsitzender, anwesend sind.

(6) Die Einladung erfolgt schriftlich durch den Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung durch den stellvertretenden Vorsitzenden – auch in Eilfällen – spätestens eine Woche vor der Sitzung. Der Mitteilung einer Tagesordnung bedarf es nicht.

(7) Der Vorstand beschließt mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden oder bei dessen Abwesenheit die des stellvertretenden Vorsitzenden, der die Vorstandssitzung leitet.

(8) Die Beschlüsse sind in ein Protokollbuch einzutragen und vom Sitzungsleiter zu unterschreiben. Die Eintragungen müssen enthalten:

– Ort und Zeit der Sitzung,

– die Namen der Teilnehmer und des Sitzungsleiters,

– die gefassten Beschlüsse und die Abstimmungsergebnisse.

(9) Vorstandsbeschlüsse können im schriftlichen Verfahren gefasst werden, wenn alle Mitglieder des Vorstandes dem Beschlussvorschlag schriftlich zustimmen. Die Unterlagen über die Beschlussfassung sind als Anlage dem Protokollbuch beizufügen.

§ 7
Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist zuständig für alle Aufgaben, soweit sie nicht dem Vorstand obliegen. Sie ist ausschließlich zuständig für folgende Angelegenheiten:

a) Genehmigung des vom Vorstand aufgestellten Haushaltsplanes für das nächste Geschäftsjahr,

b) Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes und Entlastung des Vorstandes,

c) Festsetzung der Höhe und Fälligkeit des Mitgliedsbeitrages,

d) Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes,

e) Änderung der Satzung,

f) Auflösung des Vereins,

h) Ausschluss eines Vereinsmitgliedes im Rahmen des § 3 Abs. 5 der Satzung.

§ 8
Einberufung und Durchführung der Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung hat jährlich mindestens einmal stattzufinden.

(2) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn

a) der Vorstand die Einberufung aus dringenden wichtigen Gründen beschließt

b) wenn ein Zehntel der Mitglieder schriftlich unter Angabe der Gründe die Einberufung vom Vorstand verlangt.

(3) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstandsvorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden schriftlich unter Einhaltung einer Frist von mindestens zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Der Fristablauf beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die dem Vertretungsvorstand (vgl. § 6 Abs. 2 Satz 1 dieser Satzung) zuletzt bekannt gegebene Anschrift oder E-Mailadresse gerichtet wurde.

(4) Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor Beginn der Mitgliederversammlung schriftlich die Ergänzung der Tagesordnung verlangen. Danach und in der Mitgliederversammlung gestellte Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung können nur durch Entscheidung der Mitgliederversammlung mit 2/3 Mehrheit zugelassen werden.

(5) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstandsvorsitzenden, bei dessen Verhinderung von dem stellvertretenden Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von einem anderen Mitglied des Vorstandes geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter.

§ 9
Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn hierzu ordnungsgemäß eingeladen wurde. Bei Änderung des Vereinszwecks und Auflösung des Vereins müssen mindestens ein Drittel der Mitglieder anwesend sein. Stimmberechtigt ist jede volljährige Person.

(2) Für den Fall der Beschlussunfähigkeit nach Abs. 1 Satz 2 muss der Vorsitzende innerhalb von vier Wochen eine neue Mitgliederversammlung mit derselben Tagesordnung einberufen, die unabhängig von der Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig ist. Darauf ist in der Einladung hinzuweisen.

(3) Jedes Mitglied hat eine Stimme. Stimmübertragungen sind nicht zulässig.

(4) Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt.

(5) Für Satzungsänderungen ist eine Mehrheit von 2/3 der abgegebenen gültigen Stimmen, für die Änderung des Vereinszwecks und die Auflösung des Vereins eine solche von 3/4 erforderlich.

(6) Das Versammlungsprotokoll ist von dem Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen. Es muss enthalten:

– Ort und Zeit der Versammlung

– Name des Versammlungsleiters und des Protokollführers

– Zahl der erschienenen Mitglieder

– Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

– die Tagesordnung

– die gestellten Anträge, das Abstimmungsergebnis (Zahl der Ja-Stimmen, Zahl der Nein-Stimmen, Enthaltungen, ungültigen Stimmen), die Art der Abstimmung

– Satzungs- und Zweckänderungsanträge

– Beschlüsse, die wörtlich aufzunehmen sind.

§ 10
Jugend des Vereins

1. Die Jugend des Vereins führt und verwaltet sich selbständig und entscheidet über die ihr über den Haushalt des Vereins zufließenden Mittel im Rahmen der dieser Satzung unter Berücksichtigung der Gemeinnützigkeit des Vereins.

2. Das Nähere regelt die Jugendordnung, die von der Jugendvollversammlung des Vereins beschlossen wird. Die Jugendordnung darf den Vorgaben dieser Satzung nicht widersprechen. Im Zweifelsfall gelten die Regelungen dieser Satzung.

3. Der Jungendleiter wird von der Mitgliederversammlung gewählt und gehört dem Gesamtvorstand an.

4. Bei den Wahlen innerhalb der Jugendabteilung steht das Wahl- und Stimmrecht allen Mitgliedern des Vereins vom vollendeten 14. bis zum vollendeten 18. Lebensjahr zu. Das Stimmrecht wird persönlich ausgeübt. Einer besonderen Zustimmung des gesetzlichen Vertreters bedarf es dazu nicht.

5. Die Vereinsjugend ist zuständig für alle Jugendangelegenheiten des Vereins.

§ 11
Kassenprüfung

(1) Die ordnungsgemäße Buch- und Kassenführung des Vereins wird regelmäßig durch zwei von der Mitgliederversammlung zu wählende Kassenprüfer/innen geprüft. Über die Kassen- und Buchprüfung haben sie der Mitgliederversammlung Bericht zu erstatten und schlagen die Entlastung des Vorstandes vor.

(2) Die Kassenprüfer/innen werden für die Dauer von drei Jahren gewählt. Sie dürfen nicht Mitglieder des Vorstandes sein. § 6 Abs. 3 der Satzung gilt entsprechend.

§ 12
Auflösung des Vereins

(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der in § 9 Abs. 5 geregelten Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.

(2) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks ist das Vermögen des Vereins dem Landestauchsportverband NRW zu übertragen, der es ausschließlich zu steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden hat. Vor Durchführung der Auflösung und Weitergabe des noch vorhandenen Vereinsvermögens muss die Einwilligung des Finanzamtes vorliegen.

(3) Wird mit der Auflösung des Vereins nur eine Änderung der Rechtsform oder eine Verschmelzung mit einem anderen gleichartigen Verein angestrebt, geht das Vermögen auf den neuen Rechtsträger über, sofern dieser ebenfalls ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts ?steuerbegünstigte Zwecke? der Abgabenordnung verfolgt.

Monheim, den 24. Januar 2003